Bundestag: Kanzler Merz, Klingbeil und Abweichler schuld am Chaos

Dieser Tag wird so schnell nicht vergessen sein. Vielleicht sogar wird er immer und immer wieder zitiert werden als Anfang vom Ende der jetzt noch so jungen Regierung. Wer trägt die Verantwortung?

Friedrich Merz. Er hat in einer ohnehin schon sehr aufgeregten Zeit, in einem sehr polarisierten Wahlkampf eine zusätzlich polarisierende Rolle gespielt. Er wollte mit klarer Kante eine große Mehrheit gewinnen und gab sich dafür bewusst unversöhnlich.

Der zweite Verantwortungsträger ist Lars Klingbeil. Hat nicht auch er mit seinen Wahlkampftiraden auf die "Merz-Union" die heutige Ablehnung vorbereitet? Bei der Besetzung der SPD-Posten hat er außerdem viel Macht an sich gerissen, altgediente Minister entlassen und Saskia Esken gedemütigt. Auch er, der Vizekanzler, muss sich überlegen, wie er seine Leute besser mitnimmt.

Zu guter Letzt die Abweichler. Wir wissen nicht, aus welchen Gründen 18 Abgeordnete der nagelneuen schwarz-roten Koalition Regierungsfraktionen gegen Merz als Kanzler gestimmt haben: Aber war das wirklich nötig? Sehr prinzipiell war die Ablehnung ja wohl nicht, sonst hätten sie im zweiten Wahlgang nicht fast alle mit Ja gestimmt. Aber für persönliche Racheakte ist gerade wirklich nicht die Zeit. Das Signal der Instabilität, das heute vom Bundestag in die Welt ging, war schlecht für das ganze Land und hat gerade europäische Freunde erschreckt.

Es bleibt die Hoffnung, dass der Schock die Koalition zur Ernsthaftigkeit zwingt. Es geht halt nur mit Mehrheiten, also: das Volumen runterdrehen, stabilisieren. Wenn das gelingt, dann sind jetzt vier Jahre Zeit, den heutigen Tag vergessen zu machen.