CDU-Generalsekretär Linnemann:Merz übernimmt "ab dem 6. Mai" Verantwortung
von Stefanie Reulmann
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Der künftige Kanzler Friedrich Merz scheint abgetaucht. Er fehlt auf internationaler Bühne, was ihm Kritik einbringt. Zu Unrecht, sagt CDU-Generalsekretär Linnemann.
Auf dem internationalen Parkett sucht man den künftigen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) derzeit vergeblich. Auch zum Begräbnis von Papst Franziskus in Rom reiste Merz nicht an. Dabei war es ein Ereignis von internationaler Tragweite, zumal bereits im Vorfeld spekuliert wurde, ob es zu Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kommen könnte.
Merz fehlte in Rom
Zu diesem Gespräch kam es dann ja auch. Die wichtigsten europäischen Staatschefs waren da, aus Frankreich, Großbritannien, Italien, auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war dort. Sie alle trafen Selenskyj zu Gesprächen. Doch weder der Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) noch der künftige Kanzler Merz waren einbezogen.
Merz tritt in der Öffentlichkeit momentan kaum in Erscheinung. Das wird von vielen Seiten kritisiert. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte dazu bei "Berlin direkt":
Wir haben eine geschäftsführende Bundesregierung. Ich höre nichts oder wenig von Herrn Scholz, Frau Baerbock sehe ich seit Tagen nicht. Die sind im Amt.
Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär
Linnemann: Merz übernimmt "ab dem 6. Mai"
Die Mitglieder der geschäftsführenden Bundesregierung könnten "machen, was sie wollen" und "mit jedem reden", sagt Linnemann. Noch sei Friedrich Merz nicht im Amt. Er werde "ab dem 6. Mai Verantwortung übernehmen". Aber die aktuelle Situation zeige, so der CDU-Generalsekretär, "wir brauchen schnell eine neue Bundesregierung, damit Deutschland wieder handlungsfähig wird".
Die Bundestagswahl ist jetzt fast zwei Monate her. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht. Am Montag stimmt die CDU auf einem kleinen Parteitag über den Koalitionsvertrag ab. Die SPD, bei der die Mitglieder abstimmen, veröffentlicht das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids am Mittwoch.
Spekulationen über das Merz-Kabinett
Und weil die schwarz-rote Koalition schon fast auf der Zielgeraden ist, geht es auch an die Regierungsbildung. Seit Tagen sickern die Namen der künftigen Minister durch. Am Montag sollen sie offiziell bekannt gegeben werden.
Ein Anwärter auf den Posten des Außenministers ist der CDU-Politiker Johann Wadephul, der in den vergangenen Wochen "bereits unterwegs" war, wie Linnemann betonte. Ist das ein Zeichen?
Ich muss als Generalsekretär bei dem bleiben, was mein Chef mir sagt. Morgen früh werden Sie es erfahren.
Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär
Ukraine: Linnemann will Absprachen mit Partnern
Mit Blick auf die Ukraine-Politik zeigte Linnemann im ZDF noch einmal deutlich die roten Linien auf:
Es gibt keinen Diktatfrieden, wir werden nichts über die Köpfe der Ukrainer machen, und wir werden mit Amerika zusammenarbeiten und gleichzeitig auch mit England und mit Frankreich.
Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär
Es solle enge Absprachen "mit Herrn Starmer, mit Herrn Macron und mit Herrn Trump" geben, sagte er. Das sei die Sachlage, "daran arbeiten wir, auch im Hintergrund", so Linnemann.
Quelle: dpa
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