Update am Morgen: Sanktionen gegen Putin - eine stumpfe Waffe?

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Update am Morgen:Sanktionen gegen Putin - eine stumpfe Waffe?

von Meike Srowig
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Meike Srowig

Guten Morgen,

es ist nicht übermittelt, was der russische Präsident dachte, als er am Samstag die vollmundigen Reden der E4-Staatschefs aus Kiew vernommen hat. "Eine deutliche Verschärfung" von Sanktionen hatte Bundeskanzler Merz angekündigt, falls es "nicht zu einem wirklichen Fortschritt kommt". Was genau Merz und seine Kollegen Macron, Starmer und Tusk unter "einem wirklichen Fortschritt" verstehen, ist natürlich Definitionssache - nur die Androhungen von weiteren Sanktionen werden in Moskau vermutlich nur bedingt Unbehagen ausgelöst haben.
Gestern hat die EU ein "bisschen" ernst gemacht und zum 17. Mal ein Sanktionspaket auf den Weg gebracht. Verhandelt wurde es bereits seit Wochen. Mehr als 6.500 Sanktionen haben die USA seit 2022 gegen Russland verhängt, die EU mehr als 2.000. Bleibt die Frage: Und was haben sie gebracht? Auf jeden Fall nicht genug, um Wladimir Putin zum Einlenken zu bewegen. Auch die neuen Sanktionen halten Experten eher für moderat.
Einer der Gründe lässt sich vom deutschen Ostseestrand oder vom griechischen Peloponnes zum Teil mit bloßem Auge beobachten: die russische Schattenflotte, die illegal russisches Öl transportiert. Genau dagegen will Brüssel nun härter vorgehen. Nur, was in der Theorie gut klingt, lässt sich in der Praxis offensichtlich nicht ohne Weiteres umsetzen. Schon innerhalb der EU herrscht keine Einigkeit - vor allem Ungarn stellt sich grundsätzlich quer gegen weitere Strafaktionen in Richtung Moskau.
Dass die Sanktionen bisher gar nichts gebracht haben, kann man sicherlich nicht sagen. Aber die Hoffnung, dass Putin sich davon wirklich beeindrucken lässt und dadurch maßgeblich die Entwicklung des Krieges in der Ukraine beeinflusst wird, wurde in den vergangenen Jahren ein ums andere Mal widerlegt.
Was Sicherheitsexperte Christian Mölling von den Verhandlungen in Istanbul erwartet:
Schaltgespräch zwischen Christian Mölling und Marietta Slomka
12.05.2025 | 5:20 min
Warum dann doch immer wieder? Die Geschichte zeigt: Für Sanktionen braucht es einen langen Atem und sie sind vor allem eins: ein Mittel der politischen Kommunikation und weniger der politischen Durchsetzungskraft. Ob man Putin so zu einem Frieden in der Ukraine bewegen kann, bleibt daher mehr als fraglich. Nach Istanbul zu den Verhandlungen reist er erstmal nicht.
Kommen Sie gut in diesen Tag!
Meike Srowig, stellvertretende Leiterin des heute journals

Was im Ukraine-Krieg passiert ist

Putin fehlt auf Liste russischer Delegation: Kurz vor den geplanten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine hat der Kreml die Mitglieder der Delegation benannt. Auf der Liste fehlt einer: Wladimir Putin.
Trump reist offenbar nicht zu Treffen in der Türkei: Das meldeten die Sender CNN und Fox News unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, nachdem Russlands Präsident Putin seine Teilnahme an den Verhandlungen abgesagt hatte.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und jederzeit hier im Liveblog.

Was heute noch wichtig ist

Beratungen der Nato-Außenminister in der Türkei: Die Außenminister der 32 Nato-Staaten beraten im türkischen Küstenort Antalya vor allem über den weiteren Umgang mit dem Ukraine-Krieg. An den Beratungen nimmt auch US-Außenminister Marco Rubio teil, Deutschland wird von dem neuen Ressortchef Johann Wadephul vertreten.
Pläne der neuen Kabinettsmitglieder: Im Bundestag stellen zahlreiche Minister ihre Pläne für die neue Legislaturperiode vor. Den Auftakt macht Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), gefolgt vom neuen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Auf dem Programm stehen auch die Minister und Ministerinnen aus den Ressorts für Arbeit und Soziales, Gesundheit, Umwelt, Bildung, Landwirtschaft, Bauen und Forschung.
Zweites Halbfinale des ESC: Beim Eurovision Song Contest in Basel kämpfen am Abend 16 Länder um die noch verbliebenen zehn Plätze für das große Finale am Samstag. In der Show stellt auch das für Deutschland startende Geschwisterduo Abor & Tynna sein Lied "Baller" vor. Deutschland ist als eines der fünf großen Geldgeberländer allerdings direkt für das Finale gesetzt.

Ausführlich informiert

Gestern wurden drei Ukrainer festgenommen, die offenbar für den Kreml Anschläge auf Gütertransporte in Deutschland verüben sollten. Wie Putin sogenannte Wegwerfagenten einsetzt, analysiert ZDFheute live.
Putin ist auf einem Bild mit Bahngleisen eingefügt.. Ein Fadenkreuz rahmt das Bild ein.
14.05.2025 | 16:12 min

Grafik des Tages

Die beliebtesten einheimischen Früchte in Deutschland.
Quelle: ZDF

Die Erdbeere ist mit großem Abstand die Lieblingsfrucht der Menschen in Deutschland. 79 Prozent zählen sie zu ihren liebsten einheimischen Früchten, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov ergab.

Gesagt

Ich bin eigentlich in die Politik, um mich korrumpieren zu lassen, aber war enttäuscht über das Angebot.

Martin Sonneborn, Satiriker

Martin Sonneborn, Vorsitzender von Die PARTEI, startet vor der Volksbühne im Bezirk Mitte mit einer Pressekonferenz und Fototermin in den EU-Wahlkampf.
Quelle: dpa / Wolfgang Kumm

Martin Sonneborn, Satiriker und Europaabgeordneter der Partei "Die Partei", wird 60 Jahre alt. Bekannt wurde er als langjähriger Chefredakteur des Satiremagazins "Titanic" und durch öffentlichkeitswirksame Aktionen. Seit 2014 sitzt Sonneborn im EU-Parlament, wo er mit satirischen Reden und Anträgen für Aufsehen sorgt.

Weitere Schlagzeilen

Die Nachrichten im Video

heute Xpress
16.05.2025 | 1:46 min
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So wird das Wetter heute

Am Donnerstag gibt es im Nordwesten und Südwesten viel Sonne. Sonst ist es wechselnd bewölkt und im äußersten Osten sowie am Alpenrand kann es etwas regnen. Im Osten weht ein lebhafter und stark böiger nördlicher Wind. Die Höchstwerte liegen zwischen 14 und 23 Grad.
Das Wetter am Donnerstag 15.05.2025
Quelle: ZDF

Zusammengestellt von David Metzmacher
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