Scholz über Kanzlerschaft: "Überwiegend das Richtige getan"

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen Kritik an seiner Amtsführung gewehrt. "Ich denke schon, dass ich überwiegend das Richtige getan habe und dass das auch rauskommen wird", sagte er auf dem Evangelischen Kirchentage in Hannover. In seiner in der kommenden Woche endenden Amtszeit habe er viele Weichen für eine gute Zukunft in Deutschland gestellt, konstatierte Scholz.

Bei einem Podiumsgespräch gab sich der 66-jährige SPD-Politiker entspannt und war bei persönlichen Fragen wie gewohnt zurückhaltend. Dennoch gab er einige Einblicke in sein Seelenleben. Bisher gehe es ihm mit Blick auf das Ende seiner Kanzlerschaft "ziemlich gut".

Dem von ihm entlassenen Finanzminister Christian Lindner (FDP) habe er nichts nachzutragen. "Ich hätte keine Schwierigkeiten, mit ihm zu sprechen", sagte Scholz, der am Montagabend mit einem Großen Zapfenstreich als Bundeskanzler verabschiedet wird. Die Entscheidung, die Ampel-Koalition mit der FDP zu beenden, "hätte ich vielleicht früher treffen sollen". Aber auch dann wäre es zu Neuwahlen gekommen, so Scholz' Einschätzung.

Zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz äußerte sich Scholz zurückhaltend. Dabei sprach er sich gegen einen Schnellschuss bei einem Parteiverbotsverfahren aus:

Als Mittel gegen rechten Populismus nannte Scholz Respekt und Solidarität.

Er warnte zugleich vor einer verbreiteten Schwarzmalerei: "Wir können ohne Zuversicht gar nicht leben". Obwohl er selbst keiner Kirche angehöre, schätze er den Beitrag der Kirchen für den Zusammenhalt der Gesellschaft sehr.

Beim Thema Wehrpflicht betonte Scholz, dass Deutschland für seine Verteidigung im Ernstfall mehr Soldaten brauche. Für die Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht fehle es an Kapazitäten, so Scholz. Stattdessen favorisiere er das Modell, in dem junge Menschen angeschrieben werden und sich freiwillig melden können.

Seine eigene Wehrdienstverweigerung habe er als junger Mann mit dem "Winnetou"-Schriftsteller Karl May gerechtfertigt. In seiner Begründung schrieb Scholz demnach, er habe praktisch alle Bücher von May gelesen und deren Held würde niemanden töten und begründe das sehr christlich. "Da fanden sie, der ist bekloppt, den muss man durchgehen lassen." Er habe dann Zivildienst in einem Pflegeheim geleistet, berichtete der SPD-Politiker.

Seine politische Zukunft sieht Scholz weiterhin im Bundestag - er will aber "nicht jeden Tag die Politik kommentieren". Sein Mehr an Freizeit zu nutzen, werde ihm "nicht schwerfallen", sagte Scholz. Die gewonnene freie Zeit möchte er nutzen, um mehr Sport zu treiben, Bücher zu lesen und mit seiner Ehefrau wandern zu gehen.