Großschirma: Wahl von AfD-Mann zum Bürgermeister ungültig?

Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma, bei der sich der Politiker Rolf Weigand von der AfD durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben, teilte das Landratsamt Mittelsachsen mit.

Als erheblich für das Ergebnis wurde das Fehlen der "eigenhändigen Unterschrift" unter dem Wahlvorschlag Weigands eingestuft. Dieser hätte also erst gar nicht zugelassen werden dürfen zu der Wahl. Eine Neuwahl wurde angeordnet.

Der 39-jährige Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten. Die Wahl in der 5.500-Einwohner-Kleinstadt in Sachsen war nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im vorigen Herbst nötig geworden.

Ohne eigenhändige Unterschrift hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag nicht zulassen dürfen, hieß es in der Erklärung des Landratsamtes.

Gegen den Wahlprüfungsentscheid könne Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz erhoben werden. Die anderen Verstöße wurden dagegen für das Ergebnis als unerheblich eingestuft. 

Rolf Weigand selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.