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von Lukas Nickel
Merz in Paris:Frankreichs Erwartungen an den neuen Kanzler
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Präsident Macron will den deutsch-französischen Motor stärker als je zuvor machen - so schnell wie möglich. Die Schlüssel sollen in Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit liegen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron macht kein Geheimnis daraus, dass er schon seit Wochen ungeduldig auf den neuen deutschen Bundeskanzler wartet. Umso größer war die Erleichterung in Paris, dass der Amtsantrittsbesuch nach einem mehr als ruckeligen Start nun doch wie geplant stattfinden konnte.
Auf Deutsch gratuliert Macron Friedrich Merz (CDU) am Dienstag via X und fügt hinzu: "Jetzt liegt es an uns, den deutsch-französischen Motor und das deutsche-französische Bewusstsein stärker denn je zu machen."
Emmanuel Macron auf X
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Kann Friedrich Merz die enormen Erwartungen erfüllen?
Die Euphorie in Paris und die Erwartungen an Merz sind groß. Macron sucht in ihm einen neuen engen Partner, einen Mitantreiber in Europa für die ihm so wichtigen Themen. Ganz oben auf der Liste dürften Macrons Vorstellungen für ein souveränes, verteidigungsfähiges Europa stehen. Merz zeigt sich demgegenüber nicht abgeneigt und hat immer wieder signalisiert, dass auch er mehr Unabhängigkeit von den USA anstrebe.
Bei seinem Antrittsbesuch in Paris kündigte er nun eine verstärkte Kooperation mit Frankreich in der Verteidigungspolitik an. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron sagte er:
Wir werden gemeinsam Maßnahmen treffen, um die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Europas weiter auszubauen.
Friedrich Merz (CDU), Bundeskanzler
Nach den Worten des Kanzlers sollen unter anderem der deutsch-französische Verteidigungsrat gestärkt und die bilateralen Rüstungskooperationen vertieft werden. Macron erläuterte dazu: "Wir werden daher unsere deutsch-französischen Programme beschleunigen, neue Fähigkeiten entwickeln und über Panzer, Kampfflugzeuge und Langstreckenraketen hinaus einen deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat einrichten." Das neue Sicherheitsgremium solle operative Antworten auf gemeinsame strategische Herausforderungen geben.
Die Souveränität von Europa ist aus Sicht von Johannes Lindner vom Institut Jacques Delors in Berlin ein entscheidender Punkt für die Zukunft des deutsch-französischen Verhältnisses:
Der transatlantische Merz hat verstanden, dass die Souveränität von Europa ausgebaut werden muss. Und das hat Macron schon seit 2017 immer wieder hervorgehoben. Das heißt, hier hat es eine Konvergenz des Denkens gegeben.
Johannes Lindner, Co-Direktor des Jacques Delors Centre
Auch Wettbewerbsfähigkeit im Fokus
Neben den Themen Außen- und Verteidigungspolitik erwartet Frankreich ein gemeinsames Vorankommen in Europas Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Ein Teil der französischen Erwartungen dürfte die schwarz-rote Koalition gewissermaßen schon vor ihrem Amtsantritt erfüllt haben: mit der Lockerung der Schuldenbremse. Inwiefern Merz aber den französischen Forderungen nachkommen kann, deutsche Steuergelder und Investitionen müssten sich auch auf europäischer Ebene deutlich auswirken, bleibt fraglich.
In Paris beschwor Macron, neuen Schwung in die deutsch-französische Beziehung bringen zu wollen:
Wir wollen gemeinsam bei den Themen handeln, die aus unserer Sicht prioritär sind: Souveränität, Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit.
Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs
Für den Bereich Energie wiederum ist zu erwarten, dass Merz und Macron einige gemeinsame Positionen vertreten. "Merz wird ein etwas anderes Verhältnis zu Nuklearenergie haben, als es beispielsweise in der vorherigen Regierung der Fall war", glaubt Lindner.
Neustart des deutsch-französischen Motors?
Hilfreich dürfte sein, dass Macron und Merz sich schon kennen. Sie haben sich bereits mehrmals in Berlin und Paris getroffen und sie scheinen sich auch auf persönlicher Ebene gut zu verstehen. Zwei Männer, die in vielen Punkten ähnlich ticken. Beide wollen starke außenpolitische Akteure sein. Beide sind bereit, mit großem Tempo voranzugehen.
Aber auch beide sind innenpolitisch stark angeschlagen. Lindner fasst zusammen:
Merz weiß, er braucht Macron, um der Europapolitik die Priorität einzuräumen, die er hier einräumen möchte.
Johannes Lindner, Co-Direktor des Jacques Delors Centre
Und Macron wisse auch jetzt, seit Merz an der Macht ist, dass er die Möglichkeit habe, "nochmal zusammen mit Deutschland Europa zu gestalten", so Lindner.
Ein gut funktionierendes deutsch-französisches Tandem, das dürfte gerade jetzt wichtiger sein denn je. Aber neben all den Hoffnungen und Erwartungen, die im Raum stehen, bleiben auch weiter zahlreiche Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Nachbarn Deutschland und Frankreich.
Mit Material von AFP und dpa.
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